BKHS-Blickwinkel #03_2021

EU-Friedensförderung unter Chinas Einfluss: eine wachsende Herausforderung?

Autor*innen: Dr. Julia Strasheim, Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung
Subindra Bogati, Nepal Peacebuilding Initiative

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China beteiligt sich immer mehr an Maßnahmen internationaler Friedensförderung. Dabei priorisiert das Land in Postkonfliktgesellschaften den Wiederaufbau von Infrastruktur und die wirtschaftliche Entwicklung gegenüber politischen Reformen. Expert*innen bezeichnen diesen Ansatz als Konkurrenz für das ohnehin in der Kritik stehende Modell „Frieden durch Demokratieförderung“, für das auch die Europäische Union (EU) steht. Doch was denken Menschen in Konfliktländern selbst über diesen Wettbewerb? 

In unserem dritten BKHS-Blickwinkel gehen Julia Strasheim und Subindra Bogati dieser Frage am Beispiel von Nepal nach, wo sie seit 2015 mit mehr als 70 Vertreter*innen aus Politik, Journalismus, Zivilgesellschaft, Militär, Polizei und internationalen Organisationen gesprochen haben. Der lange Beobachtungszeitraum ermöglicht ihnen, den wachsenden Einfluss Chinas in Nepal vor und nach dem Beitritt des Landes zur Belt and Road Initiative im Jahr 2017 zu erheben.

Ihre Untersuchung zeigt, dass Chinas wachsender Einfluss im Land deutliche Auswirkungen auf den Friedensprozess hat und den Blick auf die europäischen Bemühungen verändert hat. Das zeigt sich in allen wichtigen Bereichen des Friedensprozesses, von der Verfassung über die Situation der Zivilgesellschaft bis hin zur Reform des Sicherheitssektors oder der Achtung von Menschenrechten.

Gleichzeitig zeigt das Beispiel Nepal, wie resilient selbst kleine Länder in machen Bereichen gegenüber Chinas Einfluss sein können und dass Rückschläge im Ansatz „Frieden durch Demokratieförderung“ auch mit dem europäischen Engagement selbst zu tun haben. Missstände wie beispielsweise unsensibles Auftreten gegenüber der Lokalbevölkerung oder (begründete) Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit sollten von der EU und ihren Mitgliedsstaaten unabhängig von den Aktivitäten Chinas in diesem Politikfeld angegangen werden. 

 

© Unsplash/Chuttersnap

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