Liebe Leser*innen,
zehn Tage vor den US-Präsidentschaftswahlen schauen wir gebannt über den Atlantik. Helmut Schmidt hätte mit Donald Trump keinen gemeinsamen Nenner gefunden. Unser Vorstandsvorsitzender Dr. Meik Woyke erinnert an Schmidts klares Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft. Unkritisch stand er den „Vereinigten Staaten von Amerika“ - wie Schmidt zu sagen pflegte - jedoch keineswegs gegenüber.
Wie Helmut Schmidt die transatlantischen Beziehungen sah und welche Perspektiven sie in Zukunft haben können, lesen Sie in unserem Schmidtletter.
Ihre Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung
Am 8. November 2016 wurde Donald Trump zum US-Präsidenten gewählt. Beinahe genau ein Jahr zuvor war Helmut Schmidt verstorben. Trumps Politik des „America First“ musste er also nicht mehr ertragen. Auch die Egomanie und die mangelnde Wahrheitsliebe des neuen Staatsoberhaupts und dessen erschreckende Bereitschaft zur Untergrabung demokratischer Institutionen blieben ihm erspart. Es ist ahistorisch und müßig darüber zu spekulieren, wie Schmidt auf den isolationistischen und protektionistischen Kurs der amerikanischen Außen- und Wirtschaftspolitik unter Trump reagiert hätte. Fest steht jedoch Schmidts klares Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft. Was nicht heißt, dass er den „Vereinigten Staaten von Amerika“ – wie Schmidt zu sagen pflegte – unkritisch gegenübergestanden hätte.
Transatlantic Task Force: Together or Alone? Choices and Strategies for Transatlantic Relations for 2021 and Beyond
Eine Initiative der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung und des German Marshall Fund of the United States.
Strategie des Gleichgewichts
Bereits als junger Bundestagsabgeordneter in den 1950er-Jahren besuchte Helmut Schmidt mehrfach die USA, auch um seine Kompetenz und sein Profil in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu schärfen. Gefördert wurde er darin vor allem durch Fritz Erler, den Wehrexperten der SPD-Fraktion, der ihn in transatlantische Sicherheitskreise und Netzwerke einführte. Im Jahr 1957 traf Schmidt erstmals auf Henry Kissinger, der an der amerikanischen Ostküste in Harvard lehrte und sich gerade mit seinem Buch „Nuclear Weapons and Foreign Policy“ exponiert hatte. Schmidt war überaus angetan von seinem Gesprächspartner. Die beiden freundeten sich an und blieben politische Verbündete bis zuletzt. Kissingers Amtszeiten als nationaler Sicherheitsberater (1969-1973) und als Außenminister (1973-1977) unter den US-Präsidenten Richard Nixon und Gerald Ford fielen teilweise mit Schmidts Tätigkeit als Bundesminister und den anschließenden Kanzlerjahren zusammen. In dieser Zeit war ihr Austausch besonders intensiv.
Seit Oktober 1969 an der Spitze des Verteidigungsressorts, verband Schmidt sein erstes Bundesministeramt eng mit seiner vor mehr als einem Jahrzehnt formulierten sicherheitspolitischen Konzeption einer Strategie des Gleichgewichts zwischen den USA und der Sowjetunion. Die Kontrolle der atomaren Rüstung und das ausgeprägte Bestreben, diese zwischen den beiden Weltmächten auszubalancieren, standen bereits im Mittelpunkt seines 1961 veröffentlichten Buchs „Verteidigung oder Vergeltung“, das auch international Beachtung gefunden hatte. Schmidt umriss darin seine Vorstellung davon, wie der westdeutsche Beitrag zur transatlantischen Sicherheitspolitik aussehen müsse. Der Europäischen Gemeinschaft wies er damals noch keine verteidigungspolitische Rolle zu, wohl aber hob er die wachsende Verantwortung der europäischen NATO-Staaten hervor.
An diesen publizistischen Erfolg knüpfte Schmidt – unter dem Eindruck des „Prager Frühlings“ von 1968 – mit seinem zweiten größeren Buch „Strategie des Gleichgewichts“ (1969) an, das passend zu seinem Amtsantritt als Verteidigungsminister erschien. Selbstbewusst trat er mit Blick auf die Führungsrolle der USA für ein weitreichendes Mitspracherecht der Bundesrepublik in verteidigungs- und sicherheitspolitischen Fragen ein. Die NATO-Strategie der atomaren Vergeltung gegenüber der UdSSR beurteilte Schmidt außerordentlich kritisch, da sie im Ernstfall beide Teile Deutschlands in ein nukleares Schlachtfeld verwandelt hätte.
Selbstbewusster transatlantischer Partner
Während Helmut Schmidt als Bundeskanzler zu dem US-Präsidenten Ford eine vertrauensvolle Beziehung pflegte, war sein Verhältnis zu dessen Nachfolger Jimmy Carter (1977-1981) ausgesprochen belastet. Nach Schmidts Eindruck unterschätzte der neue Mann im Weißen Haus die militärische Gefahr, die von der Sowjetunion ausgehe. Zudem sei er mit der komplizierten Balance zwischen Abschreckung und Rüstungskontrolle im Spannungsgefüge der Weltmächte überfordert. Zusammen mit seinem Freund, dem französischen Staatspräsidenten Valéry Giscard d’Estaing, karikierte Schmidt den US-Präsidenten deshalb als unzuverlässigen „Erdnussfarmer“, dem es an sicherheitspolitischer Erfahrung für sein mächtiges Amt fehle.
Auch vor diesem Hintergrund ist es bemerkenswert, dass es Helmut Schmidt als Vertreter des im Zweiten Weltkrieg besiegten Deutschlands gelang, den NATO-Doppelbeschluss vom 12. Dezember 1979 herbeizuführen. Dieses politische Meisterstück hatte er bereits im Oktober 1977 mit einer Rede vor dem „International Institute for Strategic Studies“ in London vorbereitet. Zudem nutzte er im Januar 1979 sein Treffen auf der französischen Antillen-Insel Guadeloupe mit den Regierungschefs der USA (Carter), Großbritanniens (James Callaghan) und Frankreichs (Giscard d‘Estaing) – allesamt Siegermächte von 1945 – zur Durchsetzung seiner politischen Vorstellungen.
„Amerika hat gewählt – wohin steuert das Land und was bedeutet das für Europa?“ Wie beeinflusst das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl die amerikanische Gesellschaft und Innenpolitik? Welche Auswirkungen hat es auf Europa und die transatlantischen Beziehungen?
5. November 2020 um 18 Uhr via Zoom
Es diskutieren:
- Prof. Dr. Astrid Böger, Universität Hamburg
- Dr. Julia Strasheim, Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung
- David Scott Zeller, American Club of Hamburg e.V.
Moderation:
- Prof. Dr. Markus Kotzur, Europa-Kolleg Hamburg
Weitere Informationen unter: www.helmut-schmidt.de sowie www.europa-kolleg-hamburg.de
Schmidt war angesichts der Blockkonfrontation des Kalten Kriegs besorgt über die fehlende Parität bei den nuklearen Mittelstreckenwaffen. Wenn die Sowjetunion nicht bereit sei, über die Reduzierung ihrer SS-20-Raketen zu verhandeln, müssten die USA getreu dem NATO-Doppelbeschluss ausreichend Pershing-II-Raketen in Westeuropa stationieren, nicht zuletzt in der Bundesrepublik. Diese Haltung brachte Schmidt viel Kritik aus der eigenen Partei ein. Neben der SPD formulierte die anwachsende Friedensbewegung ihren Widerstand. In dieser Protestwelle ging unter, dass sich der Bundeskanzler die sogenannte „Nulllösung“ als Verhandlungsergebnis wünschte, also einen Verzicht auf die Nachrüstung bei gleichzeitiger Fortsetzung der Entspannungsbemühungen.
Sorge über die aus den Fugen geratene Welt
Zwei Jahrzehnte später verurteilte Helmut Schmidt als Elder Statesman die islamistischen Terroranschläge auf die USA vom 11. September 2001 aufs Schärfste. Zwar hielt er die Ausrufung des Bündnisfalls nach Artikel 5 des Nordatlantikpakts für übertrieben, zugleich sah er die transatlantische Partnerschaft und Solidarität jedoch ausdrücklich in der Pflicht. Als die martialischen Töne aus Washington in den folgenden Jahren anschwollen und die US-Regierung immer weitere Kriegspläne schmiedete, warnte er seine amerikanischen Freunde und politischen Weggefährten, bloß nicht überzureagieren.
„Schmidt! Demokratie leben“ |  |
Schmidts Verständnis der transatlantischen Partnerschaft beschränkte sich keineswegs auf sicherheitspolitische Fragestellungen. Er wusste darüber hinaus sehr genau um die ökonomischen und kulturellen Verbindungslinien zwischen den beiden Kontinenten. Als junger Mann kehrte er geradezu begeistert von seinen ersten USA-Reisen zurück und pries die ungeheure Vitalität und Dynamik der Amerikaner*innen. Mit den Jahren sah er manches wesentlich differenzierter, zumal angesichts der wachsenden globalen Rolle Chinas und den nach dem Zerfall der Sowjetunion (1991) zunehmenden Machtansprüchen des neuen Russlands. Niemals hätte Schmidt indessen die deutsch-amerikanische Freundschaft leichtfertig aufs Spiel gesetzt. Vielmehr bildete die transatlantische Partnerschaft zusammen mit der Europäischen Union, die er zu mehr Geschlossenheit aufrief, eine wichtige Konstante in seinem politischen Denken und Handeln, gerade in einer aus den Fugen geratenen Welt.
