Wie aus Krieg Frieden wird: Blick in die Zukunft der Ukraine

Uwe Westdörp von der Neuen Osnabrücker Zeitung interviewt Julia Strasheim

Noch tobt der Krieg Russlands gegen die Ukraine. Doch immerhin hat es jetzt erstmals ein Gespräch auf der Ebene der Außenminister Dmytro Kuleba und Sergej Lawrow gegeben. Wie weit ist es jetzt noch bis zu echten Friedensverhandlungen? Eine Expertin bewertet die Gespräche in der Türkei.

Julia Strasheim ist Friedensforscherin sowie Programmleiterin Europa und internationale Politik bei der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung in Hamburg. Im Interview sagte sie: „Solange Russland glaubt, seine Ziele mit militärischen Mitteln erreichen zu können, wird es keine ernsthaften Gespräche geben.“

Frau Strasheim: Die Gespräche zwischen dem ukrainischen und dem russischen Außenminister haben keine Fortschritte gebracht. Wie bewerten sie das Treffen?
Dass die Gespräche scheitern, war zu erwarten. Es ist aber erst einmal gut, dass die Gespräche überhaupt stattgefunden haben und dass es jetzt erstmals Kontakt auf der Ebene der Außenminister gegeben hat. Natürlich waren das keine wirklichen Friedensgespräche. Es geht derzeit nicht um große politische Lösungen, es geht nicht um Frieden per se, sondern maximal um einen zeitlich und räumlich sehr begrenzten Waffenstillstand oder um weitere Fluchtkorridore.

Müssen für Friedensverhandlungen zwingend erst einmal die Waffen schweigen?
Nein, Friedensverhandlungen müssen nicht erst beginnen, wenn die Waffen schweigen. Dass Waffen schweigen sollen, kann auch Teil von Friedensverhandlungen sein. Was wir jetzt gesehen haben, ist aber gerade einmal ein kleiner vorbereitender Schritt. Wir sind noch weit entfernt von einem nachhaltigen Friedensprozess und davon, dass die Ursachen des Konflikts aufgearbeitet und Lösungen gesucht werden. So sind konkrete Zusicherungen Russlands zur Staatlichkeit der Ukraine derzeit völlig unrealistisch.

Die Zeit ist also noch gar nicht reif für einen Friedensprozess?
So ist es. Die Frage ist, ob die Situation beider Länder überhaupt schon ernsthafte Friedensverhandlungen ermöglicht. Die Friedensforschung sagt uns: Verhandlungen und Gespräche zwischen zwei Seiten, die beide Maximalpositionen vertreten, führen dann zum Ziel, wenn sich beide Seiten in einer Pattsituation befinden, die schmerzhaft für sie ist, die sie zwingt zu erkennen, dass Gewalt nicht die gewünschten Ergebnisse bringt. Und davon ist man ja derzeit in der Ukraine ganz weit entfernt. Solange Russland glaubt, seine Ziele mit militärischen Mitteln erreichen zu können, wird es keine ernsthaften Gespräche geben.

Es müsste im Sinne ernsthafter Verhandlungen also erst einmal ein Patt hergestellt werden, etwa durch Waffenlieferungen an die Ukraine?
Natürlich sind Waffenlieferungen und Wirtschaftssanktionen ein Weg, ein Patt herbeizuführen. Aber man muss auch sehen, dass diese Druckmittel nicht kurzfristig wirken, sondern mittelfristig. Auch beenden sie einen Krieg nicht automatisch, sondern können ihn auch verlängern und verschärfen.

Welche Annäherungsmöglichkeiten gibt es? Im Vorfeld der neuen Gespräche war ja von ukrainischer Neutralität und von einem Verzicht auf eine Nato-Mitgliedschaft die Rede…
Die Bereitschaft, unter bestimmten Bedingungen über Neutralität verhandeln zu wollen, sowie ein möglicher Verzicht auf Mitgliedschaft in der Nato sind sehr wichtige Punkte, weil sie von der ukrainischen Seite ins Gespräch gebracht worden sind. Wichtig ist: Frieden kann nicht über die Köpfe der Ukrainer hinweg beschlossen werden. Sie selbst müssen über Neutralität und eine eventuelle Demilitarisierung bestimmen, niemand anders. Die Erfahrung lehrt, dass Friedensverhandlungen, an denen die Zivilbevölkerung beteiligt wird, sehr viel mehr Legitimität besitzen.

Beide Seiten betonen, der Gesprächsfaden solle nicht reißen. Wie könnte der weitere Dialog aussehen?
Die Erfahrung zeigt, dass Diplomatie und Friedensverhandlungen ein sehr langfristiger Prozess sind. Es wird keine Lösung morgen und auch nicht in den nächsten Wochen. Man nehme das Beispiel Kambodscha, wo wir einen sehr langen Krieg gesehen haben in den 1970er und 1980er-Jahren. Dort begannen diplomatische Gespräche 1980, ein Friedensvertrag wurde 1991 geschlossen. Und auch danach war die Gewalt nicht überall beendet.

Und das heißt im Fall der Ukraine?
Es ist gut, dass Gesprächskanäle offen bleiben. Diese frühen Gespräche können spätere Verhandlungen vorbereiten. Die Kriegsparteien lernen, miteinander zu reden, sie lernen Befehlsketten der anderen Seite zu durchblicken, sie einigen sich auf Prozesse. Und selbst wenn es nur kleinste Vereinbarungen gibt wie die über Fluchtkorridore, so ist das aus humanitärer Sicht sehr, sehr wichtig. Weitersprechen ist das höchste Gebot. Langfristig wird man aber auch konkreter über Vermittlung durch eine dritte Partei sprechen.

Die Regierungen Israels, der Türkei und Chinas waren schon aktiv. Wer kommt noch infrage?
Diese drei Parteien sind womöglich geeignet als Vermittler. Vielleicht gibt es aber auch mehrere Vermittler, oder es schalten sich internationale Organisationen ein, beispielsweise die Vereinten Nationen oder die OSZE.


 

Das Interview erschien vorab bei der NOZ.

© Nati Melnychuk / Unsplash

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