Alles besser mit Biden?

Der US-amerikanische Politiker der Demokratischen Partei und designierte 46. Präsident der Vereinigten Staaten Joe Biden und die designierte US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Foto: picture alliance / REUTERS | Kevin Lamarque

Am 20. Januar 2021 wird Joe Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt – auch, so kommentierte jüngst die Zeitung Washington Post, um „die Demokratie zu retten“.

Seit Jahren wird diskutiert, ob Demokratie als Regierungsform weltweit an Rückhalt verliert und ob sie auch in den USA bedroht ist. Schon 2017, im ersten Amtsjahr Donald Trumps, wurde das Land im Demokratieindex der Zeitschrift The Economist von einer „vollen“ auf eine „fehlerhafte Demokratie“ herabgestuft. Seitdem weisen Beobachter_innen auf die wachsenden Ungleichheiten, den strukturellen Rassismus, die Bedrohungen durch rechtsextreme Bewegungen, oder die stärker werdende politische Polarisierung als Herausforderungen für die US-Demokratie hin. In der Außenpolitik, so schien es, arbeitete Trump lieber mit Autokraten als mit den demokratischen Verbündeten der USA zusammen. Nach seiner Niederlage erkannte er den Wahlsieg Joe Bidens nicht an. Die Ereignisse am 06. Januar 2021, als Trump-Anhänger_innen das US-Parlamentsgebäude stürmten, um die Zertifizierung der Wahlergebnisse zu verhindern, waren der vorläufige Gipfel dieser Entwicklungen. Trotzdem betonten andere – auch in vier Jahren Trump – stets die Resilienz der amerikanischen Demokratie, ihre robuste Gewaltenteilung, ihre lange Tradition der Rechtsstaatlichkeit und dass die USA, in einer sich verändernden Weltordnung, für Europa weiterhin der wichtigste Verbündete bleiben.

Zur Amtseinführung des neuen US-Präsidenten fragen wir: Wie steht es um die Demokratie in den USA und um die internationale Rolle der „ältesten Demokratie der Welt“? Sind demokratische Institutionen und Werte in den USA fest verankert – oder bröckeln sie? Haben vier Jahre Trump irreparable Schäden im Verhältnis zu anderen Demokratien angerichtet und den Anfang vom Ende des engen transatlantischen Verhältnisses eingeleitet – und falls ja, wird Joe Biden diese Entwicklungen umdrehen können?

Das Gespräch findet am 19. Januar 2021 von 17.00 bis 18.00 Uhr in deutscher Sprache statt.

Es diskutieren:

  • Thomas Kleine-Brockhoff, Vize-Präsident, German Marshall Fund of the United States (GMF)
  • Annika Brockschmidt, freie Journalistin und Autorin

Moderation:

  • Dr. Julia Strasheim, stellvertretende Geschäftsführerin, Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung

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