Liebe Leser*innen,
als 2008/2009 die Finanzmärkte zusammenbrachen, war für Helmut Schmidt klar: Schuld an der globalen Krise war der herrschende „Raubtierkapitalismus“ – obwohl Schmidt zu dem Zeitpunkt schon lange nicht mehr im Amt war, hatte sein Wort Gewicht. Denn als Diplom-Volkswirt verfügte er über fundiertes Wissen und hatte selbst drei Weltwirtschaftskrisen erlebt.
Lesen Sie in unserem heutigen Schmidtletter, wie Schmidt in Zeiten wirtschaftlicher Krisen erkannte, dass nationale Lösungen nicht ausreichten und wie er deshalb auf internationale Zusammenarbeit setzte.
Eine anregende Lektüre wünscht Ihnen
Ihre Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung
Die Folgen der Finanzkrise 2008/2009 stellten die Europäische Union auf eine Zerreißprobe – insbesondere durch die geplatzte Immobilienblase in den USA waren auch in Deutschland einige Banken in ihrer Existenz bedroht. Mit sogenannten Rettungspaketen versuchten die Regierungen, Finanzbranche sowie Sparer*innen zu beruhigen. Allein in Deutschland umfasste dieses Paket etwa 500 Milliarden Euro. Als wäre das nicht genug, kam die bis heute andauernde griechische Staatsschuldenkrise hinzu. Laut waren die Stimmen, die einen Austritt Griechenlands aus dem Euroraum forderten, drakonische Sparmaßnahmen wurden verordnet.
Für Helmut Schmidt als aufmerksamen Beobachter der Krise war klar, wer an dieser globalen Krise Schuld hat: Das Finanzsystem in seiner gegenwärtigen Ausprägung, das er mitunter auch als „Raubtierkapitalismus“ bezeichnete. Die Ursachen mögen vielfältiger gewesen sein, doch ein Blick auf die Politik der Bundesregierung zeigt: Der Umgang mit den Krisen in den 1970er-Jahren war eine Blaupause für staatliches Handeln in wirtschaftlichen Krisenzeiten. Das Ende des „Bretton-Woods“-Systems sowie des sogenannten Wirtschaftswunders, befeuert durch die Ölpreiskrisen 1973 und 1979, stürzten die Bundesrepublik in schwere Rezessionen. Mittendrin: Helmut Schmidt, zunächst als Finanzminister, später dann als Bundeskanzler.
Weltwirtschaftskrise 1929, Schiller und Keynes
Vorab ließe sich bemerken, dass Kommentare „von der Seitenlinie“ häufig wohlfeil und zyklische Krisen des kapitalistischen Wirtschaftssystems systemisch und daher keine Überraschungen sind. Doch Helmut Schmidts fundiertes Wissen als Diplom-Volkswirt und seine Zeitzeugenschaft von nunmehr drei Weltwirtschaftskrisen hatten Gewicht. Seine oft als kühl und emotionslos wahrgenommenen Berechnungen waren sowohl für die Sozialdemokratie als auch für seine öffentliche Wahrnehmung von unschätzbarem Wert. Seine Eindrücke und Lehren aus der Weltwirtschaftskrise 1929/1930 bildeten eine wichtige Grundlage seines politischen Handelns. Stets sah er die Krise und deren Folgen als Mahnung für die Deutschen. Unter allen Umständen galt es ihm, die Arbeitslosigkeit niedrigzuhalten.
In seinem Studium der Volkswirtschaft an der Universität Hamburg prägte ihn sein Hochschullehrer und später Förderer und Rivale, Karl Schiller. Schiller war entschiedener Verfechter des Keynesianismus, einer ökonomischen Schule, die dem Staat eine aktive Rolle zuweist. Ziel ist die Erreichung von Vollbeschäftigung. Allen Strömungen innerhalb dieser Schule ist gemein, dass sie die Marktwirtschaft für tendenziell instabil und die sogenannten Selbstheilungskräfte des Markts für unrealistisch halten. Um Wachstum zu erzeugen, soll der Staat in die Wirtschaft eingreifen, etwa durch Steuervergünstigungen für Investitionen in die Infrastruktur. Nachdem Schiller wegen unüberbrückbarer Gegensätze, etwa über die Währungspolitik der Bundesregierung, im Jahr 1972 zurückgetreten war, trat Helmut Schmidt seine Nachfolge an.
„Weltwirtschaft ist unser Schicksal“
Das Jahrzehnt, in dem Schmidt erst als Finanzminister, dann als „Superminister“ (Wirtschaft und Finanzen) und nach dem Rücktritt Willy Brandts als Bundeskanzler arbeitete, gilt als Jahrzehnt der Umbrüche und Transformationen. Vor allem die Finanzwelt der westlichen Industriestaaten veränderte sich nach der „neoliberalen Wende“ um das Jahr 1980 grundlegend. Darüber hinaus war das Jahrzehnt vom Weg- und Niedergang einst großer Industriezweige, etwa Schiffsbau oder Textilproduktion, gekennzeichnet sowie von einer „Stagflation“ geprägt (stagnierendes Wirtschaftswachstum und steigende Inflation, also Wertverlust der Währung). Die Arbeitslosigkeit stieg ebenso wie die Lebenserhaltungskosten. Schmidt befand sich von Beginn an im „Maschinenraum“ der politischen Macht und beeinflusste deren Geschicke bis zu seinem Rücktritt.
Um das Handeln der Bundesrepublik in jenen Jahren zu verstehen, muss man einen Blick auf ihre ökonomisch außergewöhnliche Situation werfen. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde sie schnell in die Weltwirtschaft integriert, die Lage Deutschlands war seit jeher prädestiniert für den Export (zentral in Europa, Brücke zum Osten) und auch abhängig vom Weltmarkt. Schmidt war sich dessen zeitlebens bewusst: „Die Weltwirtschaft ist unser Schicksal!“ heißt eine seiner Schriften. Eine koordinierte globale Wirtschaft ist für die innere Ordnung unabdingbar.
Motor des „Wirtschaftswunders“ der ersten Nachkriegsjahrzehnte war der sogenannte Mittelstand, der hochspezialisierte Güter für den Weltmarkt produzierte. Die organisierte Arbeiterschaft wurde wegen des Erfolgs des deutschen Exportmodells mit sozialen Sicherungsmechanismen und Lohnsteigerungen belohnt. Das „Modell Deutschland“ hielt Inflation und Arbeitslosigkeit über eine restriktive Geldpolitik gering und die Industrie konkurrenzfähig. Die größte Gefahr stellte die Abschottung der Absatzmärkte (Protektionismus) dar. Die Bundesrepublik wandelte wirtschaftliches in politisches Gewicht um, damit sie Abschottungstendenzen anderer Staaten wirkungsvoll begegnen konnte.
Währungskrise vor Ölpreiskrise – Der Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems
Um die Konkurrenzfähigkeit deutscher Produkte auf den Weltmärkten zu erhalten, war es zentral, Löhne und Preise und damit die Inflationsgefahr niedrigzuhalten. Dies erreichte die Bundesbank (früher „Bank deutscher Länder“) vor allem durch die strenge Begrenzung der Geldmenge.
Das Bretton-Woods-System mit dem US-Dollar als sogenannter Ankerwährung sollte stabile Bedingungen für den Weltmarkt schaffen und verhindern, dass sich die Staaten zu viel Geld druckten und dadurch die Gefahr einer Inflation heraufbeschworen. Es scheiterte unter anderem an der massiven Dollarschwemme im Zuge des Vietnamkriegs. Dies führte zu massiven Defiziten der US-Zahlungsbilanz und schwächte den Dollar. Das System, die wirtschaftliche „Essenz der Nachkriegsordnung“, war allerdings seit den 1960er-Jahren reformbedürftig. Unter anderem die Dominanz des US-Dollars, aber auch die einseitige Entscheidung zunächst der Bundesrepublik, die Deutsche Mark zu „floaten“, beendeten das Regime fester Währungskurse. Dieses Floaten bedeutete eine Abkehr vom festgelegtem hin zu einem Wechselkurs, der bestimmt ist durch Angebot und Nachfrage auf dem Devisenmarkt, also ohne staatliche Eingriffe.
Der größte Verteidiger des Floatens war überraschenderweise Karl Schiller. Schiller wollte die D-Mark aufwerten und die deutsche Ökonomie gleichzeitig von der Abhängigkeit des Dollars sowie vom Export befreien, also die Binnennachfrage steigern. Für Schiller bedeutete „floaten“ eine höhere Wechselflexibilität. Es sollte kurzfristig eine monetaristische Politik ermöglichen, die nach außen gegen Teuerung und Inflation arbeiten, aber nach innen die Sozialpartnerschaft nicht gefährden sollte. Schmidt hingegen vertrat stärkere Kontrollen und administrative Maßnahmen, konnte sich aber mit seinem Standpunkt nicht durchsetzen, unter anderem, weil Schiller die Rückendeckung von Bundeskanzler Willy Brandt genoss. Wie sich herausstellen sollte, war es so möglich, Druck auf andere Währungen auszuüben und eine gemeinsame Preispolitik zu verfolgen.
Von der Währungsschlange zum Europäisches Währungssystem (EWS)
Im März 1972, noch bevor das Bretton-Woods-System offiziell an sein Ende kam, rief Schiller zusammen mit seinem französischen Kollegen Valéry Giscard d’Estaing auf europäischer Ebene die sogenannte Währungsschlange ins Leben, eine Maßnahme gegen unkontrollierte Schwankungen der Wechselkurse – und eine zentrale Vorbedingung für stabiles Wirtschaften. Die „Schlange“ zwang Staaten wie Belgien, Dänemark und die Niederlande zu einer Übernahme einer „Politik des knappen Geldes“. Die USA zogen nicht mit, durch eine Entwertung des Dollars übten sie Druck auf die Währungsschlange aus. 1976 folgte dann eine Entwertungsspirale, als Italien im März die Lira um 20 Prozent abwertete.
Die Politik der „Schlange“ mündete schließlich in das Europäische Währungssystem (EWS) von 1979, das der französische Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing und Helmut Schmidt durchsetzten. Es hegte die Schwankungen der Wechselkurse effektiv ein. Eine eigenmächtige Abwertung innerhalb des EWS war nicht mehr möglich, ohne das System zu verlassen; die ökonomischen und politischen Kosten dafür stiegen, je tiefer die Integration und die Mitgliedschaft wurde.
Blaupause?
Die Weltwirtschaft ist das „Schicksal“ eines Staats, der wie kaum ein zweiter von seinem Export abhängig ist. Schmidt wusste das und handelte danach. Er sezierte die globale ökonomische Situation und betrachtete diese international-vergleichend: Die Wirtschaftskrisen in Zeiten der verschärften Globalisierung waren nur international abgestimmt zu lösen. Eine Konsequenz aus dieser Einsicht war der gemeinsam mit Giscard d’Estaing initiierte erste Weltwirtschaftsgipfel 1975.
Zentral war für Schmidt außerdem das „Modell Deutschland“ mit seinem Konzept der Sicherung der sozialen Ordnung, bestehend aus Lohnzuwachs und Arbeitsplatzsicherheit. Träger dieses Modells war die Produktion und Nachfrage von Exportgütern für den und auf dem Weltmarkt. Im Gegensatz zu Karl Schiller handelte Schmidt jedoch weniger orthodox keynesianisch, sondern pragmatisch. Für ihn ging es darum, die Bundesrepublik als „Handelsstaat“ und damit auch die innere soziale Ordnung zu sichern. Dafür nutzte er das neu gewonnene ökonomische Gewicht der Bundesrepublik: nicht militärisch, sondern mittels Geldpolitik sowie internationaler Institutionen. Eine Reaktion auf Krisen, die auch seit 2008 immer wieder zu beobachten ist.
