Europa und internationale Politik

Die Europäische Union – das erfolgreichste Friedensprojekt aller Zeiten? Diese Erzählung über die EU dominiert oft den öffentlichen Diskurs. Es ist eine Erzählung, die die Verantwortlichen des europäischen Einigungsprozesses über Jahrzehnte selbst schrieben und die auch durch das Nobelkomitee in Oslo 2012 mit der Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU betont wurde.

Seit einigen Jahren gerät dieses Bild jedoch ins Wanken. Die Abschottung an den EU-Außengrenzen und Berichte über Polizeigewalt gegen Geflüchtete lassen selbst Pro-Europäer*innen am idealistischen Selbstbild der EU zweifeln. Gegenüber Regierungen in Mitgliedsstaaten wie Ungarn oder Polen, die demokratische Institutionen und Werte offen hinterfragen, wirkt die Union machtlos. In ihren Außenbeziehungen setzt die „Friedensmacht“ EU zunehmend auf Terrorismusbekämpfung und Migrationskontrolle. Hinzu kommt der Druck auf die regelbasierte Weltordnung oder das international zunehmend aktiver auftretende China – all das setzt hohe Erwartungen an Europa.

Für Helmut Schmidt stand fest: „Wenn heute der größte Teil Europas sich der Menschenrechte und des Friedens erfreut, dann hatten wir uns das weder 1918 noch 1933 noch 1945 vorstellen können.“ Daher setzt sich die Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung für den Frieden und die Einigung Europas und für eine friedensfördernde Rolle Deutschlands und der EU in der Welt ein. In der Arbeit der Programmlinie „Europa und internationale Politik“ analysieren wir Herausforderungen und Chancen für das „Friedensprojekt Europa“ und setzen diese in den zeithistorischen Kontext. Ein zentraler Fokus unserer Arbeit liegt auf den internationalen Aufgaben Deutschlands und der EU, auch im Rahmen des transatlantischen Verhältnisses oder im Zusammenspiel mit Ländern wie China.