Autor: Matthias Schmoock. Dieses Interview erschien vorab im Hamburger Abendblatt.
Der Ukraine-Krieg belastet die Menschen weltweit. Während die Konfliktlinien weitgehend klar sind, fällt es vielen schwer, diesen Krieg und seine Folgen einzuordnen. Wie lange wird es noch bis zu einem Friedensschluss dauern, wie könnte der Weg dorthin gefunden werden – und wie wird es dann in Europa aussehen? Das Abendblatt sprach darüber mit der Friedensforscherin Julia Strasheim, stellvertretende Geschäftsführerin und Programmleiterin Europa und Internationale Politik bei der renommierten Bundeskanzler Helmut Schmidt Stiftung. Die 36-Jährige, die in Hamburg und Uppsala Politikwissenschaften und Finnougristik studiert hat, arbeitete unter anderem in Hanoi, Helsinki und Kathmandu und ist international angesehen. Auch wenn beim Ukrainekrieg vieles zurzeit noch offen ist und Prognosen kaum möglich scheinen, analysiert sie die gegenwärtige Situation – und wagt einen Blick in die Zukunft.
Julia Strasheim dämpft die Erwartungen auf einen schnellen Frieden zwischen Russland und der Ukraine. Zunächst müsse sich zeigen, ob es dazu aktuell überhaupt schon ernsthafte Gespräche gebe, sagt Strasheim im Gespräch mit dem Abendblatt. Sie reagiert damit auf einen von der russischen Staatsagentur „Ria Nowosti“ verbreiteten Bericht, wonach bereits Dokumente für mögliche direkte Gespräche zwischen dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgearbeitet würden. Auch von einem angeblichen 15-Punkte-Plan ist inoffiziell seit Tagen die Rede, der unter anderem die Entmilitarisierung der Ukraine beinhalten soll.
Konfliktparteien führen oft nur Scheinverhandlungen
„Aus der Forschung wissen wir, dass es auch Konfliktparteien gibt, die nur Scheinverhandlungen führen, etwa, um Zeit zu gewinnen oder um sich nach außen zu legitimieren“, so Strasheim. Und selbst wenn in absehbarer Zeit ein Abkommen zustande kommen sollte, sei das noch lange nicht mit einem dauerhaften Frieden gleichzusetzen.
„Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg“, so die Expertin. Und: „Bei vielen Konflikten beendet die Unterschrift unter Verträgen nicht die Gewalt.“ Das habe sich in der Vergangenheit immer wieder gezeigt. Das beste aktuelle Beispiel dafür sei das 2015 unterzeichnete Minsker Abkommen, das bekanntlich auf eine Deeskalation und Befriedung des Kriegs in der Ost-Ukraine abgezielt hatte – und das nun keine Gültigkeit mehr hat. Die Welt sei noch weit entfernt von einem nachhaltigen Friedensprozess und davon, dass die Ursachen des Konflikts aufgearbeitet und Lösungen gesucht werden könnten, befindet Julia Strasheim. Entsprechend ihre Prognose. „Dieser Krieg wird uns also voraussichtlich noch lange beschäftigen.“ Grundsätzlich sei es aber „absolut wichtig und begrüßenswert“, dass solche Gesprächs stattfänden. „Vertreter der Konfliktparteien lernen sich kennen und verstehen – inhaltlich und im Idealfall auch menschlich“, so Strasheim. Weitersprechen sei entsprechend „das höchste Gebot“.
Friedensverhandlungen würden „auf der Basis der militärischen Realitäten“ vor Ort geführt. Solange es aber keine Pattsituation zwischen den Parteien gebe, seien Gespräche im Grunde wenig aussichtsreich, weil die stärkere Seite dann meine, auf dem eingeschlagenen Weg erfolgreich weiter verfahren zu können. Solange also Russland glaube, seine Ziele mit militärischen Mitteln erreichen zu können, werde es keine ernsthaften Verhandlungen geben.
Waffenlieferungen an die Ukraine und die gegen Russland verhängten Wirtschaftssanktionen könnten zwar ein solches Patt herbeiführen, sagt Strasheim und das sei letztlich auch der Sinn dahinter. Man müsse aber auch sehen, dass diese Druckmittel einen Krieg nicht automatisch beendeten. Vielmehr können sie ihn auch verschärfen und letztlich sogar verlängern, weil beide Seiten „gleicher“ würden. „Doch wie hätte eine Alternative aussehen sollen?“ fragt Strasheim rhetorisch. Ein Verzicht auf Waffenlieferungen und Sanktionen wäre einer Legitimierung des russischen Angriffs gleichgekommen – eine undenkbare Vorstellung.
Als einen möglichen Vermittler in dem Konflikt nennt die Friedensforscherin Israel. Der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett habe in den letzten Tagen mit beiden Seiten telefoniert – ein vielversprechendes Zeichen. „Es ist übrigens ein Trugschluss, dass eine vermittelnde Nation in dem jeweiligen Konflikt unbedingt neutral sein müsse“, erläutert Strasheim, „entscheidender ist, dass der jeweilige Vermittler bei beiden Seiten angesehen und auch durchsetzungsfähig ist.“
Welche Bedeutung hat der Konflikt für unser Leben in Europa – auch langfristig?
Für die Zukunft Europas sei der Ukrainekrieg ein ungeheuer einschneidendes Ereignis, das in seiner Tragweite von vielen noch gar nicht erfasst werden könne, sagt Julia Strasheim „Nachdem die Europäische Union in ihrer Außenpolitik lange auf Demokratisierung und Friedenssicherung gesetzt hat, wird sich der Paradigma-Wechsel, der sich in den letzten Jahren bereits angedeutet hat, hin zu einem viel stärkeren Fokus auf Sicherheit und Verteidigung verstärken. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte liefert die Europäische Union tödliche Waffen in ein Krisengebiet – das ist ein sehr, sehr tiefer Einschnitt.“
Die hohe Bereitschaft in mehreren Ländern für einen Nato-Beitritt, zum Beispiel in Finnland, sei noch vor Monaten unvorstellbar gewesen.
Zwar sei im Umgang mit dem Ukraine-Konflikt innerhalb Europas zurzeit eine starke Geschlossenheit vorhanden. Man müsse aber realistischerweise davon ausgehen, dass hier die Konflikte zunähmen, je länger der Krieg dauere. Das gelte auch für die breite Zustimmung bei der Bevölkerung der involvierten Länder. Zurzeit sei überall der sogenannte „Rally ‘round the flag“-Effekt zu beobachten (im Deutschen auch „Stunde der Exekutive“ genannt) – also die starke Unterstützung der jeweiligen Regierung beziehungsweise politischen Führung eines Landes durch die Bevölkerung in Krisenzeiten oder während eines Krieges. Auch dieser Effekt werde sich mit der Zeit abnutzen, die Unzufriedenheit zunehmen.
Flüchtlingsströme gehören auch zu Putins Kalkül
Inwieweit das auch für die hohe Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen gelte, müsse sich zeigen. Man müsse davon ausgehen, dass es auch Teil von Wladimir Putins politischem Kalkül sei, möglichst viele Menschen aus der Ukraine zu vertreiben, die dann die aufnehmenden europäischen Länder bei Versorgung, Unterbringung und Integration vor große Probleme stellten. Auch aus diesem Grund sei Putin womöglich gar nicht an einem „schnellen Frieden“ interessiert.
Es sei wichtig, Putin nun entschlossen entgegenzutreten – auch angesichts der Gewalt gegen die ukrainische Zivilbevölkerung durch russische Streitkräfte. „Es ist aber ebenfalls wichtig, sich daran zu erinnern, dass es hier um Putin geht und nicht um die russische Bevölkerung“, so Julia Strasheim.
Zur Frage, ob man die Kriegsgefahr falsch eingeschätzt hat und besser hätte voraussehen sollen, sagt Strasheim, dass es sich bei dem jetzigen Krieg um einen „sehr ungewöhnlichen“ handele. „Seit 1945 beobachten wir im weltweiten Konfliktgeschehen kaum noch zwischenstaatliche Kriege. Die große Mehrheit der Konflikte sind innerstaatliche Kämpfe zwischen Regierungen und nichtstaatlichen Rebellengruppen“, so Strasheim. Die Zahlen des Konfliktdatenprogramms der Universität Uppsala in Schweden zeigten beispielsweise, dass im Jahr 2020 zwischenstaatliche Kriege nur fünf Prozent des Konfliktgeschehens ausgemacht hätten. „Dazu kommt, dass wir kaum Kriege in Europa sehen, sondern der Großteil des Konfliktgeschehens in Asien, Afrika sowie im Nahen und Mittleren Osten liegt.“
Zum Thema hat die Friedens- und Konflitkforscherin Julia Strasheim einen Beitrag verfasst, der ebenfalls bei der Internationalen Politik erschienen ist und der NOZ-Mediengruppe ein Interview gegeben, das auch bei den Kooperationspartnern der NOZ-Medien veröffentlicht wurde.
